AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sketec-Verlag GmbH

 

1. Allgemeines:

1.1. Bei „www.euronetpress.eu“ handelt es sich um ein Angebot der Sketec – Verlag  GmbH, Mühlbach Str. 12g, 94034 Passau, Tel.: 08546 / 140 – 0, Fax: 08546 / 2503, E-Mail: verlag@skenet.de

1.2. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Sketec – Verlag GmbH, im folgenden: „Sketec“ und den Auftraggebern begründeten Rechtsverhältnisse dar.

 

2. Auftragserteilung/Abwicklung:

2.1. „Der Auftraggeber stellt eine Anfrage für eine Dienstleistung an Sketec (per E-Mail, Telefax, Telefon, über die Webseite „www.euronetpress.eu“ oder postalisch.

2.2. Sketec unterbreitet dem Auftraggeber – nach telefonischer Abklärung der Grundlagen –  ein konkretes Angebot für die angefragten Dienstleistungen in Textform unter Angabe der Preise (E-Mail /PDF-Datei). Dieses Angebot kann sich auf die Erbringung einzelner Dienstleistungen oder den Abschluß einer Rahmenvereinbarung beziehen.

2.3. Der Auftraggeber kann das Angebot in Textform (E-Mail genügt) annehmen.

2.4. Sketec sendet dem Auftraggeber nach Zugang der Annahme bei Sketec eine deklaratorische Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail /PDF-Datei genügt).

2.5. Der Vertrag kommt mit Zugang der Annahmeerklärung des Auftraggebers bei Sketec zustande. In den Fällen, in denen der Auftraggeber einen Auftrag ohne vorangegangenes Angebot an Sketec sendet, kommt der Vertrag abweichend durch Zugang der Auftragsbestätigung von Sketec beim Auftraggeber zustande.

2.6. Alle vereinbarten Preise sind Nettopreise, die zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu zahlen sind.

2.7. Sketec ist berechtigt, für die voraussichtlich zu erbringenden Leistungen angemessene Vorschüsse oder für bereits erbrachte Leistungen angemessene Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen.

2.8.  Die Rechnungen von Sketec werden ohne Abzüge mit Zugang beim Auftraggeber fällig.

2.9. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur mit von Sketec unbestrittenen oder rechtskräftig gegen Sketec festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

2.10. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, daß Sketec die Erbringung von Dienstleistungen schuldet, nicht jedoch die Herstellung eines Werks oder die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Die Vertragsparteien sind sich ferner darüber einig, daß sich am ausschließlich dienstvertraglichen Charakter der Leistungspflicht der Sketec auch dann nichts ändert, wenn diese sich zur schriftlichen Aufzeichnung der Ergebnisse ihrer Dienstleistung sowie zur Erstellung und Übergabe entsprechender Berichte, Studien und dergleichen verpflichtet. Derartige schriftliche Berichte, Studien und dergleichen stellen – sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – insbesondere keine Gutachten dar, sondern geben nur den wesentlichen Inhalt des Ablaufs und des Ergebnisses der Dienstleistungen wieder.

2.11. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sketec eine oder mehrere Personen zu benennen, die berechtigt sind, für den Auftraggeber verbindlich alle zur Erbringung der geschuldeten Dienstleistung und Durchführung des Vertrages notwendigen Erklärungen abzugeben.

2.12. Auf Schadensersatz haftet Sketec – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Sketec haftet jedoch auch bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus

• der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
• der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

In diesem Fall ist die Haftung von Sketec auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn Sketec einen Vertragsverstoß arglistig begangen oder eine Garantie übernommen hat.

Soweit die Haftung von Sketec ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von Sketec.

2.13. Geheimhaltung: Vertrauliche Informationen sind alle verkörperten oder mündlichen Informationen und Daten, wie beispielsweise technische oder geschäftliche Daten, Unterlagen oder Kenntnisse sowie Muster, die eine der Vertragsparteien im Zusammenhang mit dem Vertrag erhält (insbesondere auch ein von der Sketec erstelltes und dem Auftraggeber bereits vor Vertragsabschluß zugeleitetes Angebot) und die ausdrücklich und erkennbar als vertraulich gekennzeichnet worden sind.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen ausschließlich im Rahmen der Erfüllung dieses Vertrages zu verwenden, Dritten nicht zugänglich zu machen bzw. sie nur denjenigen ihrer Mitarbeiter zugänglich zu machen, die diese im Rahmen dieses Vertrages benötigen und die zu einer dieser Vereinbarung entsprechenden Geheimhaltung verpflichtet sind, soweit sie nicht auf Grund ihres Arbeitsvertrages einer generellen Geheimhaltungsverpflichtung unterliegen; geheim zu halten, dabei die gleiche Sorgfalt wie hinsichtlich eigener Informationen von ähnlicher Bedeutung anzuwenden, mindestens jedoch ein angemessenes Maß an Sorgfalt walten zu lassen.

 

3. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

3.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

3.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die weiteren Bestimmungen dennoch wirksam.

3.3. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform.

3.4 Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Sketec ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens Sketec gegen andere AGB führt nicht dazu, daß diese damit als vereinbart gelten.

3.5. Sketec ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Sketec wird den Auftraggeber rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Auftraggeber genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht. Sketec ist im Falle des Widerspruchs des Auftraggebers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Sketec wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Auftraggeber die ordentliche Kündigung seitens Sketec zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, daß der Auftraggeber der Änderung widerspricht.

3.6. Sketec ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertrages betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Auftraggeber durch die neue beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.

 

4. Datenschutz; Einwilligung in Beratung, Information (Werbung) und Marketing.

4.1. Sketec ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Auftraggebers im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

Darüber hinaus willigt der Auftraggeber hiermit ein, daß Sketec ihm per E-Mail (als spezifische Mailings und/oder als Newsletter) werbliche Informationen zu den erworbenen und/oder weiteren Produkten und/oder Services an die Sketec bekannt gegebene/n E-Mail-Adressen des Auftraggebers schicken darf.

4.2. Sketec weist ausdrücklich darauf hin, daß der Auftraggeber diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft für die von ihm genannten E-Mail-Adressen widerrufen kann; dies kann durch ein Schreiben an die in der Anbieterkennzeichnung genannte Adresse oder per e-Mail an verlag@skenet.de geschehen.

4.3. Sketec wird in keinem Falle personenbezogene Daten des Auftraggebers an Dritte verkaufen, vermieten oder zu sonstigen kommerziellen Zwecken weitergeben.

 

5. Widerrufsbelehrung

5.1. Widerrufsrecht:

Jede Bestellung des Auftraggebers bei Sketec kann innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Kein Widerrufsrecht besteht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen und von Software, wenn der Auftraggeber die gelieferten Datenträger entsiegelt hat. Kein Widerrufsrecht besteht auch bei schon teilweise und vollständig erbrachten Dienstleistungen.

Der Widerruf ist in Textform (z.B. Brief, Telefax, E-Mail) gegenüber der Sketec – Verlag  GmbH, Mühlbach Str. 12g, 94034 Passau, Tel.: 08546 / 140 – 0, Fax: 08546 / 2503, E-Mail: verlag@skenet.de, vertreten durch Frau Barbara von Broen, eingetragen beim Handelsregister  Amtsgericht Passau. Registernummer: HRB 4970, oder durch Rücksendung der Ware an den Sketec – Verlag  GmbH, Mühlbach Str. 12g, 94034 Passau, zu erklären.

5.2. Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Auftraggeber die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, muß er Sketec insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Auftraggeber die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was den Wert der Ware beeinträchtigt. Der Auftraggeber hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Bestellwert einen Betrag von € 40,– nicht übersteigt oder wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis bezahlt hat. Andernfalls trägt Sketec die Rücksendekosten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

6. Erfüllungsort, Gerichtsstand

6.1. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Passau.